Neue E-Bus-Förderung

Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) unterstützt mit einem neuen Förderaufruf wieder Verkehrsunternehmen in Deutschland bei der Umstellung der Busflotten auf klimafreundliche Antriebe mit Batterie oder Brennstoffzelle. Foto: Schreiber

Neuer Bundesverkehrsminister, neue Förderrunde: Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) unterstützt mit einem neuen Förderaufruf wieder Verkehrsunternehmen in Deutschland bei der Umstellung der Busflotten auf klimafreundliche Antriebe mit Batterie oder Brennstoffzelle. Die Maßnahme sei ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und ein bedeutender Schritt für den klimaneutralen öffentlichen Nahverkehr, so heißt es in der entsprechenden Mitteilung des Ministeriums.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder: „Saubere Mobilität für alle – dafür brauchen wir klimafreundliche Technologien und einen starken öffentlichen Nahverkehr. Der neue Förderaufruf bringt mehr klimaneutrale Busse auf die Straße – und das flächendeckend. Damit leisten wir nicht nur einen konkreten Beitrag zur Erreichung der Klimaziele, sondern schaffen auch moderne, leise und saubere Mobilität für die Menschen vor Ort.“ Förderberechtigt sind Verkehrsunternehmen und weitere Anwender der Busbranche. Projekt-Skizzen für geplante Beschaffungen oder Umrüstungen können bis 31. August 2025 über das Portal easy-Online eingereicht werden.

Gefördert werden Batteriebusse (inkl. Oberleitungsbusse), Brennstoffzellenbusse (inkl. Range-Extender), die Umrüstung konventioneller Busse auf alternative Antriebe (Batterie- und Brennstoffzellenantriebe) und auch wieder die Lade-, Betankungs- und Wartungsinfrastruktur. Die Vergabe der Fördermittel erfolgt in einem wettbewerblichen Verfahren. Die eingereichten Projektskizzen werden auf Basis ihrer CO₂-Vermeidung, Einsatzkontexte, Elektrifizierungsquoten und ihres Förderbedarfs geprüft.

Diesmal würden vorrangig ÖPNV-Anwendungen gefördert werden, so das BMV. Erst danach würden die übrigen Mittel auch anderen Verkehren (etwa Fern-, Gelegenheits- oder Werksverkehren) zugewiesen werden. Auch erhielten Verkehrsbetriebe mit noch keinen oder kaum Elektrobussen im Fuhrpark den Vortritt vor denen, die schon mit vielen Elektrobussen unterwegs wären. Der Aufruf erfolgt auf Grundlage des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025 und steht unter dem Vorbehalt, dass die eingeplanten Mittel im parlamentarischen Verfahren beschlossen werden.

Die Bewilligung der Projekte erfolgt nach Inkrafttreten des Bundeshaushaltsgesetzes im Herbst 2025. Welcher Fördersumme zur Verfügung steht, wird im Detail nicht genannt, auch im Koalitionsvertrag sucht man diese Zahl vergebens. Aber es gibt auch Konkretes: Die Förderung sei grundsätzlich auf rund 15 Millionen Euro pro Skizzeneinreicher (Busse inklusive Infrastruktur) begrenzt, so das BMV. Wird der Antrag positiv beschieden, müssten die Verkehrsbetriebe sicherstellen, dass die Ausschreibung der Busse innerhalb von 6 Monaten und die verbindliche Bestellung der Busse binnen 12 Monaten erfolge.

Weiterhin wird gefordert, dass eine Lebensdauer von acht Jahren bzw. Fahrleistung von mindestens 600.000 km gewährleistet sein müsse. Seit Einführung der Richtlinie zur „Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr“ im Jahr 2021 wurde die Beschaffung von rund 3.500 Bussen bewilligt, davon sind über 1.000 Fahrzeuge im Einsatz. Über ihre Nutzungsdauer vermeiden sie zusammen potenziell 2,8 Millionen Tonnen CO₂. Die Umsetzung erfolgt wieder durch die NOW GmbH und den Projektträger Jülich (PtJ).

Teile der Förderung werden durch den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) über die europäischen Aufbau- und Resilienzfazilitäten (ARF) kofinanziert. Wie gesagt, alles noch unter Vorbehalt der Bewilligung der eingeplanten Mittel. Die relativ kurze Frist zur Abgabe der Anträge begründet das BMV mit dem Bestreben einer schnellen Umsetzung der im Koalitionsvertrag beschlossen Maßnahmen. Jetzt müssen nur noch die eingeplanten Mittel im parlamentarischen Verfahren beschlossen werden. (BMV/PM/Sr)

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